Kürzungen im Familien-Haushalt abgewendet: Gute Nachrichten für Jugend- und Demokratieförderung in Frankfurt
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages haben sich die Koalitionsfraktionen in der Nacht vom 16. auf den 17. November auf zahlreiche Änderungen für den Bundeshaushalt 2024 verständigt. „Als Frankfurter Bundestagsabgeordneter freue ich mich ganz besonders, dass die SPD-Bundestagsfraktion Kürzungen im Bereich der Jugendarbeit und des zivilgesellschaftliches Engagements abwenden konnte. Das sind gute Nachrichten […]
„Der gesetzliche Mindestlohn ist eine Erfolgsgeschichte.“ Trotzdem bleibe noch viel für gute Arbeitsbedingungen zu tun
In seiner Bundestagsrede in der arbeitsmarktpolitischen Debatte am Donnerstag sagte der Frankfurter Abgeordnete Kaweh Mansoori: „Der gesetzliche Mindestlohn ist eine Erfolgsgeschichte. Er spiegelt die gesellschaftliche Übereinkunft wider, dass Hungerlöhne, von denen niemand eine Familie über die Runden bringen kann, nicht akzeptabel sind.“ Wer allerdings beim Thema Mindestlohn nur auf die Sozialpartner verweise, müsse auch daran […]
Tempo für Deutschland: Frankfurter Bundestagsabgeordneter Mansoori unterstützt Regierungspläne zur Verfahrensbeschleunigung
Der Gipfel aus Bund und Ländern hat am 6. November den Pakt für die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Der Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori hebt die Bedeutung dieser Entscheidung hervor und betont, dass sie dazu beitragen wird, bürokratische Hürden für schnellere Genehmigungsprozesse zu beseitigen. Er erklärt: „Die vorgestellten Pläne der Regierung sind ein weiterer wichtiger […]
„APPLAUS“ in Höhe von 50.000 Euro für drei Frankfurter Spielstätten. SPD-Bundestagsabgeordneter Mansoori erfreut über Kulturunterstützung
„Die Kulturlandschaft hatte eine schwere Zeit hinter sich und noch heute sind die Folgen der Corona-Pandemie auf die Kulturbranche spürbar. Umso mehr freue ich mich, dass die Bundesregierung nun gleich drei unabhängige Spielstätten in meinem Wahlkreis mit insgesamt 50.000 Euro ausgezeichnet hat. Dies zeigt nicht nur, dass in Frankfurt die Kultur und Musikclubs leben, sondern […]
Beschleunigter Ausbau der A5 in Frankfurt gestoppt
„Wir haben den umstrittenen Plan, die A5 in Frankfurt im beschleunigten Verfahren auf zehn Spuren auszubauen, gestoppt“, freut sich der Frankfurter Bundestagsabgeordnete, Kaweh Mansoori, mit Blick auf das Verkehrsbeschleunigungsgesetz, welches am Freitag, den 20. Oktober im Bundestag beschlossen werden soll. „Mit dem Gesetz wird die Ampel-Koalition Verkehrsinfrastrukturprojekte erheblich beschleunigen, um die dringend benötigte Modernisierung des […]
„Wohnen darf kein Luxus sein“ – Frankfurter Bundestagsabgeordneter Kaweh Mansoori fordert bezahlbaren Wohnraum für alle
In seiner Bundestagsrede zum „sozialen Mietrecht“ am Donnerstagnachmittag betont Kaweh Mansoori, SPD-Bundestagsabgeordneter, die dringende Notwendigkeit, bezahlbaren Wohnraum für alle Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Mansoori führt dazu aus: „Ein Zehntel der Haushalte in diesem Land zahlt mehr als 40 Prozent des Haushaltseinkommens für Wohnen. In meiner Region, in Frankfurt, sind es sogar bis zu 60 Prozent.“ […]
SPD steht an der Seite der jungen Menschen – Mansoori, MdB (SPD): „Durch uns keine Kürzungen bei Jugendverbänden, es bleibt bei rund 34 Millionen Euro Bundesförderung“
Gestern kam die frohe Botschaft aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: die geplanten Kürzungen von vier Millionen Euro bei den Jugendverbänden in Deutschland wurden durch das beherzte Eingreifen der SPD-Bundestagsabgeordneten abgewandt. „Ich freue mich sehr, dass unser Eintreten für die Jugendverbände erfolgreich war. Viele haben sich auch an mich gewandt mit der Bitte, die von […]
Bundesregierung setzt sich für mehr sozialem Wohnraum ein. Mansoori, MdB (SPD) kritisiert Landesregierung und Wohnungsunternehmen Vonovia
Vor wenigen Tagen hat die Bundesregierung auf dem Gipfel zum Thema bezahlbarer Wohnraum ein Maßnahmenpaket verabschiedet, das insbesondere Großstädten mit angespannten Wohnungsmärkten wie der Metropolregion Frankfurt am Main Abhilfe schaffen soll. Insgesamt ist sozialer Wohnraum das Schlüsselelement einer gerechten und nachhaltigen Stadtentwicklung. Die Schaffung und der Erhalt von bezahlbarem Wohnraum müssen daher Priorität haben, um […]
Bundestagsabgeordneter Mansoori (SPD) freut sich über 20 Millionen Euro Bundesförderung für das Deutsche Ledermuseum in Offenbach bei Pressekonferenz
Es ist endlich soweit – die Bundesförderung für das Deutsche Ledermuseum in Offenbach kommt! Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am gestrigen Donnerstag, den 28. September 2023 den Weg für eine 20 Millionen Euro Bundesförderung für das Deutsche Ledermuseum in Offenbach frei gemacht. Die Mittel werden aus dem Bundesförderprogramm „KulturInvest“ des im Kanzleramt angesiedelten „Staatsministeriums […]
Bundestagsabgeordneter Kaweh Mansoori, zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion, begrüßt den Auftakt des Dialogprozesses zum kirchlichen Arbeitsrecht
Bundestagsabgeordneter Kaweh Mansoori, zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion, sagt anlässlich der Auftaktgespräche am 18. September in Berlin: „Die Kirchen übernehmen neben ihren geistlichen Aufgaben als Träger verschiedenster sozialer Dienste eine bedeutende gesellschaftliche Verantwortung. Mittlerweile arbeiten fast 1,8 Millionen Menschen bei den beiden großen christlichen Kirchen und ihren Wohlfahrtsverbänden. Viele von den Mitarbeitenden sind außerhalb des kirchlichen […]