„Wir haben den umstrittenen Plan, die A5 in Frankfurt im beschleunigten Verfahren auf zehn Spuren auszubauen, gestoppt“, freut sich der Frankfurter Bundestagsabgeordnete, Kaweh Mansoori, mit Blick auf das Verkehrsbeschleunigungsgesetz, welches am Freitag, den 20. Oktober im Bundestag beschlossen werden soll. „Mit dem Gesetz wird die Ampel-Koalition Verkehrsinfrastrukturprojekte erheblich beschleunigen, um die dringend benötigte Modernisierung des Schienennetzes, die Sanierung von Brücken, die Beseitigung von Stauengpässen auf Autobahnen und den zügigen Ausbau der Schnellladeinfrastruktur voranzutreiben. Ein generell höheres Tempo für den Autobahnausbau ist aber vom Tisch, insbesondere für die in Frankfurt hoch umstrittene Passage der A5“, sagt Mansoori. Ob und wann es zu einem Ausbau komme, hänge nun nicht mehr vom Bundestag, sondern vom hessischen Verkehrsminister ab.
Es sind zudem massive Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur vorgesehen: Die Ampel-Koalition will das Schienennetz mit bis zu 45 Milliarden Euro modernisieren und ausbauen. „Die auf Bundesebene beschlossenen Maßnahmen werden Hessen erheblich zugutekommen. Unsere gemeinsamen Anstrengungen werden den Verkehr in Frankfurt und Umgebung effizienter und umweltverträglicher gestalten“, sagt Mansoori, stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss.