Schwuler Aktivist Bendjeriou-Sedjerari erhält nun doch Asyl Bundestagsabgeordneter Kaweh Mansoori begrüßt BAMF-Entscheidung
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat den Asylantrag von Abdelkarim Bendjeriou-Sedjerari nun doch positiv entschieden. Das vermeldete der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori (SPD) am Freitag (13.01.2022). Damit endete auch das Verwaltungsstreitverfahren vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof, in dem Bendjeriou-Sedjerari gegen seinen abgelehnten Asylantrag und eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt vorgegangen war. Der Fall Abdelkarim […]
Bundestagsabgeordnete übernehmen Patenschaften für polit. Gefangene im Iran
Mansoori attackiert mit scharfen Worten den iranischen Botschafter. „Sie nennen sich Regierung der Islamischen Republik. Doch an Ihnen ist überhaupt nichts islamisch. Wer einer freiheitlich-demokratischen Bewegung Krieg gegen Gott vorwirft, ist kein Muslim. Die Menschen rebellieren nicht gegen Gott, sondern gegen Sie. Sie verwechseln sich mit Gott“, schreibt Kaweh Mansoori, MdB in seinem Brief an […]
Kaweh Mansoori, MdB zum iranischen Regime: „Sie verwechseln sich mit Gott.“
Deutsche Version: Sehr geehrter Herr Botschafter, mit großer Sorge habe ich die Verurteilung von Frau Farzaneh Ghareh Hassanlou und ihrem Ehemann Herrn Dr. Hamid Ghareh Hassanlou zur Kenntnis genommen. Beide sind bekannt für ihren Einsatz und ihre Unterstützung in Krisengebieten, insbesondere bei der medizinischen Versorgung und Unterstützung von Kindern. Am 03. November hat sich das […]
Bundestagsabgeordneter Mansoori informierte vor Ort über Maßnahmen gegen hohe Energiepreise
Über hohe Energiepreise und die Maßnahmen des Bundes zu deren Begrenzung sprach der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori (SPD) am Freitag (09.12.2022) mit Frankfurterinnen und Frankfurtern auf dem Preungesheimer Marktplatz. Viele Bürgerinnen und Bürger waren zunächst irritiert, dass der Abgeordnete fernab der nächsten Bundestagswahl mit einem Infostand und seinem Team vor Ort war. Mansoori versicherte ihnen: […]
„Das kommunale Vorkaufsrecht muss nachgeschärft werden.“
Frankfurter Bundestagsabgeordneter Mansoori über Luxussanierungen und bezahlbaren Wohnraum. „Um lebenswerte Städte und Kommunen zu erhalten, ist das kommunale Vorkaufsrecht ein wichtiges Instrument, vor allem um Verdrängungen in sogenannten Milieuschutzgebieten zu verhindern“, betont Kaweh Mansoori, MdB anlässlich einer Bundestagsdebatte am Donnerstag zum Thema „Wiederherstellung des kommunales Vorkaufsrechts“. „Gerade in Städten wie meiner Heimatstadt Frankfurt, wo der […]
„Gute Nachrichten für die Modernisierung unseres Landes“ – Kaweh Mansoori im Bundestag über die Beschleunigungspakete der Ampel.
Als in diesem Jahr letzter Baustein unserer drei Beschleunigungspakete hat das Kabinett am Mittwoch einen Beschluss zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und weiterer Gesetze gefasst“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Mansoori in seiner Bundestagrede am Freitagvormittag. „Hiermit soll im gerichtlichen Verfahren großen Infrastrukturprojekten Vorfahrt gegeben werden. Behörden werden Fristen zur Klageerwiderung gesetzt. Nicht jeder formelle Fehler behindert im […]
Turbo für die Energiewende und die Infrastruktur
Bundestagsabgeordneter Kaweh Mansoori begrüßt Kabinettsbeschluss zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren „Im Rekordtempo beschleunigt die Bundesregierung die Modernisierung unserer Gesellschaft. Das gilt insbesondere für den Ausbau der Infrastruktur, der erneuerbaren Energien und anderer nachhaltiger Technologien. Nächste Etappe ist das deutsche Verwaltungsprozessrecht. Das ambitionierte Vorgehen der Regierung ist richtig, denn wir haben keine Zeit zu verlieren“, […]
Reform des katholischen Arbeitsrechts verabschiedet
Zur Neufassung der Grundordnung des kirchlichen Dienstes durch den Verband der Diözesen Deutschlands, erklärt Kaweh Mansoori, Frankfurter Bundestagsabgeordneter und zuständiger Berichterstatter für das Arbeitsrecht in der SPD-Bundestagsfraktion:
Ein Bundestagsabgeordneter als Vorleser – Leuchtende Kinderaugen und gespitzte Ohren
Einen Bundestagsabgeordneten als Vorleser. Diesen konnten die Kinder des FRÖBEL-Kindergartens Am Hafenpark im Frankfurter Ostend am Freitag (18.11.2022) erleben. Der 34-jährige SPD-Politiker Kaweh Mansoori las im Rahmen des bundesweiten Vorlesetags aus verschiedenen Kinderbüchern vor. Bereits zum zweiten Mal beteiligte sich Mansoori an der deutschlandweiten Aktion.
„Jazz Montez“ gewinnt bundesweiten APPLAUS-Preis 2022
Die Konzertreihe „Jazz Montez“ hat den bundesweiten Musikpreis „APPLAUS 2022“ gewonnen. Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori (SPD) gratuliert den Frankfurter Veranstaltern zu ihrer qualitativ anspruchsvollen und kreativen Programmkonzeption. „Jazz Montez steht für getanzte Freiheit und verzückt uns Frankfurterinnen und Frankfurter immer wieder. Zurecht erhalten Sie nun als beste Konzertreihe 10.000 Euro Preisgeld vom Bund“, ist […]