„Mehr Tempo für die Modernisierung unseres Landes“ – Bundestagsabgeordneter Mansoori über den SPD-Fraktionsbeschluss zur Planungsbeschleunigung
„Als SPD-Fraktion haben wir einen Plan für mehr Tempo für die Modernisierung unseres Landes beschlossen“, freut sich der SPD-Abgeordnete Kaweh Mansoori am Rande der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. „Unser ganzes Land braucht Investitionen in die Zukunft, etwa in neue Technologien und leistungsfähige Netze. Damit die Modernisierung gelingt, müssen wir sicherstellen, dass zügig und Rechtssicherheit […]
Schwuler Aktivist Bendjeriou-Sedjerari erhält nun doch Asyl Bundestagsabgeordneter Kaweh Mansoori begrüßt BAMF-Entscheidung
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat den Asylantrag von Abdelkarim Bendjeriou-Sedjerari nun doch positiv entschieden. Das vermeldete der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori (SPD) am Freitag (13.01.2022). Damit endete auch das Verwaltungsstreitverfahren vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof, in dem Bendjeriou-Sedjerari gegen seinen abgelehnten Asylantrag und eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt vorgegangen war. Der Fall Abdelkarim […]