Kaweh Mansoori

Mitglied des Bundestags

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Reichsbürger verlassen wohl Frankfurter Stadtteil Riederwald. Kaweh Mansoori, MdB: „Danke an die demokratische Koalition. Dennoch bleiben wir aufmerksam“

Nach einem halben Jahr scheinen die Reichsbürger den Stadtteil Riederwald zu verlassen. Der Demokratiekreis Riederwald bedankte sich am Dienstag in einer Meldung bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Mahnwachen gegen die Niederlassung der Szene im Riederwald. Der Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Kaweh Mansoori kommentiert:

„Eines wurde jetzt deutlich: Wenn Anwohnende, Ortsbeiräte und Vereine gemeinsam eine demokratische Koalition bilden, dann können Verfassungsfeinde ausgegrenzt und zurückgedrängt werden. Das ist nicht nur ein Erfolg für die Demokratie, sondern auch ein Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort! Auch wenn die Szene sich jetzt anscheinend aus dem Riederwald zurückzuzieht, sollten wir weiter aufmerksam bleiben. Hinweise darauf, dass sich Reichsbürger in Frankfurt niedergelassen haben oder dieses beabsichtigen, sollten schnell weitergegeben werden. Spätestens seit den Razzien gegen die Szene Ende des letzten Jahres und der damit verbundenen Aufdeckung der politischen Umsturzpläne des Frankfurter Immobilienunternehmers Heinrich XIII. Prinz Reuß wissen wir, welch verfassungsfeindliche Absichten dahinterstecken. Die Frankfurterinnen und Frankfurter haben beeindruckend und erfolgreich gezeigt, dass unsere Demokratie gerade heute verteidigt werden muss. Diesem Einsatz gilt mein ausdrücklicher Dank.“

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