Kaweh Mansoori

Mitglied des Bundestags

über mich

Lebenslauf Privat

Lebenslauf akademisch

Mitgliedschaften:

  • Attac
  • Arbeiterwohlfahrt (AWO)
  • Turngemeinde Bornheim (TG Bornheim) 
  • Förderverein Willy-Brandt-Zentrum Jerusalem e.V.
  • Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG)
  • Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
  • Institut für solidarische Moderne e.V.
  • Unabhängige Flugbegleiter Organisation e.V. (UFO)
  • Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
  • Komba

Der gläserne Abgeordnete

#1: Abgeordnetenentschädigung

Mein Abgeordnetenmandat ist eine Verpflichtung allen Menschen im Land gegenüber. Als Wählerinnen und Wähler sprechen Sie mir Ihr Vertrauen aus und beauftragen mich, als Volksvertreter in Ihrem Namen zu arbeiten. Für Sie als Bürgerinnen und Bürger muss es daher transparent und nachvollziehbar sein, welche Bezüge ich als Abgeordneter erhalte und wofür ich die Kostenpauschalen verwendet werden.

Das Grundgesetz, Artikel 48 Absatz 3 besagt: „Die Abgeordneten haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung.” Dies bedeutet, dass Abgeordnete von Spenden und anderen Zuwendungen unabhängig sein und keiner Nebentätigkeit nachgehen müssen. Nur so können wir unser Mandat mit vollem Einsatz für Sie ausüben. Politik ist dafür da, dem Land und den Menschen zu dienen. Allein um viel Geld zu verdienen, sollte niemand in die Politik gehen. Es muss aber auch verhindert werden, dass nur diejenigen politische Ämter bekleiden, die es sich finanziell leisten können.

Was als angemessene Abgeordnetenentschädigung anzusehen ist, ist jedoch ein häufiger Streitpunkt. Der Bundestag hatte daher 2011 eine unabhängige Kommission eingesetzt, um Empfehlungen für die Höhe und die zukünftige Entwicklung der Abgeordnetenbezüge auszuarbeiten. Diese Kommission hat empfohlen, die Höhe der Entschädigung an der Besoldung von Richterinnen und Richtern an obersten Bundesgerichten zu orientieren. Die Abgeordnetenentschädigung beträgt daher seit dem 1. Juli 2022 10.323,29 Euro monatlich. Als Abgeordneter erhalte ich keine jährlichen Sonderzahlungen wie Boni. Meine Abgeordnetenentschädigung ist einkommensteuerpflichtig. Die Abgeordnetenbezüge sind für mich voll zu versteuern. Nach Abzug von Steuern, Krankenversicherungsbeiträgen und Abgaben an meine Partei, bleiben netto im Monat derzeit ca. 5000 Euro.

Damit ist mein Einkommen höher als das der meisten Wählerinnen und Wähler – dies ist mir sehr bewusst. Das erfordert umso mehr einen ehrlichen Umgang mit diesem Thema. Als Bundestagsabgeordnete sind wir die höchsten Entscheidungsträger in unserer Demokratie. Gleichzeitig haben wir Abgeordneten keine 38,5- oder 40 Stunden-Wochen wie die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ich arbeite in der Regel 60 bis 80 Stunden in einer Woche und stehe den Bürgerinnen und Bürgern auch abends oder am Wochenende zur Verfügung.

#2: Sonstige Einnahmen

Von Beruf bin ich Rechtsanwalt mit Schwerpunkt im öffentlichen Recht. Mein Mandat als Bundestagsabgeordneter hat für mich oberste Priorität. Neben dem Bundestagsmandat bin ich nur in geringem zeitlichen Umfang anwaltlich tätig. Auch damit möchte ich offen umgehen. Die anwaltliche Mandatstätigkeit ermöglicht mir eine jederzeitige Rückkehr in meinen erlernten Beruf und sichert mir somit meine wirtschaftliche Unabhängigkeit von der Politik. Alle sonstigen Tätigkeiten führe ich ehrenamtlich aus.

#3: Musterrechnung – monatliche Vergütung

10.323,29 EUR Vergütung Abgeordneter
3800 EUR Rücklage Einkommenssteuer
774,89 EUR Beiträge an SPD einschl. Mandatsträgerabgaben
= 5.748.40 EUR

+ ca. 1.100 EUR netto aus anwaltlicher Nebentätigkeit 

Amtsausstattung

Um die zusätzlichen Kosten, die durch die Ausübung des Mandats entstehen, ausgleichen zu können, erhalten alle Bundestagsabgeordneten gemäß § 12 des Abgeordnetengesetzes eine sog. Amtsausstattung.

#4: Kostenpauschale

Die steuerfreie Kostenpauschale für die Abgeordneten soll die durch die Ausübung des Mandats entstehenden Aufwendungen abdecken. Die Pauschale wird jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst und beträgt seit dem 1. Januar 4.583,39 Euro monatlich (Stand 2022). Denn anders als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können Bundestagsabgeordnete keine Werbungskosten wie z.B. eine Kilometerpauschale, Bürokosten oder Ausgaben für die Zweitwohnung geltend machen. Reicht die Pauschale jedoch nicht aus, können die zusätzlichen Kosten weder beim Bundestag noch beim Finanzamt geltend gemacht werden. 

Aus der Kostenpauschale bezahle ich u.a. die Miete und den Betrieb meines Wahlkreisbüros in der Berger Str. 274 in Frankfurt, also die Kosten für Möbel, Büromaterialien, Briefporto und technische Ausstattung, meine Zweitwohnung in Berlin sowie teilweise notwendige Fahrten mit dem PKW im Wahlkreis. Darüber hinaus finanziere ich über dieses Budget Veranstaltungen, die der politischen Information der Bürgerinnen und Bürger dienen. Auch die Kosten, die im Rahmen meiner regelmäßigen Bürgersprechstunde entstehen, werden darüber abgedeckt. Die Pauschale fließt also unmittelbar in den Service für die Bürgerinnen und Bürger – und hierbei möchte ich nicht sparen!

#5: Reisekosten

Für mandatsbezogene Reisen innerhalb Deutschlands, erhalte ich eine DB-Netzkarte für die 1. Klasse. Außerdem werden bei längeren Strecken z.B. zwischen Berlin und Wahlkreis die Flugkosten übernommen. In drei von vier Fällen nutze ich den Zug.

#6: Sachleistungen im Berliner Büro

Daneben stellt mir der Bundestag für die Zeit des Mandats im Bundestag Büroräume inklusive Möblierung und technischer Ausstattung zur Verfügung. Kosten für Sachleistungen wie Büromaterialien, Internet, Handy etc. werden gegen Einzelnachweis bis zu einer Höhe von 12.000 Euro jährlich erstattet. Zusätzliche Ausgaben müssen von mir selbst getragen werden.

#7: Altersentschädigung

Für die Abgeordneten werden während der Mandatszeit keine Beiträge an die gesetzliche Rentenversicherung abgeführt. Die Zeit der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag gilt auch nicht als Dienstzeit im Sinne des Versorgungsrechts der Beamten. Deshalb erhalten Abgeordnete eine Altersentschädigung. Diese bemisst sich nach der Länge der Mandatszeit. Nach einem Jahr im Parlament hat man Anspruch auf 2,5 Prozent der aktuellen Abgeordnetenentschädigung. Dieser Anspruch steigt mit jedem weiteren Jahr der Mitgliedschaft um 2,5 Prozent an.

Der seit dem 1. Januar 2008 verringerte Höchstbetrag liegt bei 67,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung und wird erst nach 27 – statt bisher 23 – Mitgliedsjahren erreicht. Diesen Höchstanspruch erwerben jedoch nur die wenigsten Abgeordneten, da die meisten von ihnen dem Deutschen Bundestag nur für zwei bis drei Wahlperioden angehören. Das Eintrittsalter für die Altersentschädigung ist zum 1. Januar 2008 – wie auch in der gesetzlichen Rentenversicherung – stufenweise vom 65. auf das 67. Lebensjahr erhöht worden. Nach einer Legislaturperiode haben Abgeordnete somit einen Anspruch auf 10% der Abgeordnetenentschädigung.

Weitere Informationen zur Abgeordnetenentschädigung, zur Amtsausstattung und zur Altersentschädigung finden sich hier (https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten/).

Termine

Hier ist eine Auflistung meiner Gespräche und Austausche politischer Art mit Vereinen, Verbänden, Institutionen und Firmen. Bislang habe ich weder die Bürger:innensprechstunden noch Treffen mit Einzelpersonen ohne Bezug zu Verbänden oder meine Gremiensitzungen aufgeführt, dies werde ich zukünftig monatlich ergänzen.

Datum

Organisation/Institution

Ort

Freitag, 5. Mai 2023
Sanofi-Aventis Deutschland
Frankfurt am Main
Donnerstag, 4. Mai 2023
Erzbistum Freiburg
Digital
Freitag, 21. April 2023
Bitkom 
Digital
Montag, 17. April 2023
Lufthansa Group
Berlin
Montag, 3. April 2023
Deutsch-Ägyptische-Gesellschaft
Frankfurt am Main
Donnerstag, 30. März 2023
Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung
Berlin
Donnerstag, 30. März 2023
Arbeitsgeberverband häusliche Pflege
Berlin
Mittwoch, 29. März 2023
VCI Hessen
Berlin
Mittwoch, 29. März 2023
Bundesverband für Groß- und Außenhandel
Berlin
Mittwoch, 29. März 2023
Gesamtbetriebsrat Telekom
Berlin
Montag, 27. März 2023
Verbraucherzentrale Hessen
Berlin
Donnerstag, 23. März 2023
IGBCE Bezirk Rhein-Main
Frankfurt am Main
Donnerstag, 23. März 2023
Infraserv
Frankfurt am Main
Dienstag, 21. März 2023
Tafel Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 20. März 2023
TG Bornheim
Frankfurt am Main
Donnerstag, 16. März 2023
Institut für Arbeitsrecht Uni Bonn
Digital
Donnerstag, 16. März 2023
VKM-D VdDD
Berlin
Montag, 13. März 2023
Lufthansa Group
Berlin
Donnerstag, 9. März 2023
All Service GmbH
Frankfurt am Main
Donnerstag, 9. März 2023
Frankfurt School of Finance
Frankfurt am Main
Montag, 6. März 2023
IG Metall Offenbach
Frankfurt am Main
Donnerstag, 23. Februar 2023
Stadtelelternbeirat Frankfurt
Frankfurt am Main
Freitag, 17. Februar 2023
Evangelische Wohnraumhilfe Frankfurt
Frankfurt am Main
Donnerstag, 16. Februar 2023
TraffIQ
Frankfurt am Main
Donnerstag, 9. Februar 2023
BDU, DDV, GWA & VdU
Berlin
Donnerstag, 2. Februar 2023
VDK Hessen-Thüringen
Frankfurt am Main
Dienstag, 31. Januar 2023
Evangelische Akademie Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 30. Januar 2023
Netwzwerk gemeinschaftliches Wohnen
Frankfurt am Main
Dienstag, 20. Dezember 2022
Hessischer Handelsverband
Frankfurt am Main
Montag, 19. Dezember 2022
Landessportbund Hessen
Frankfurt am Main
Donnerstag, 1. Dezember 2022
Arbeitsrechtliche Kommission Deutscher Caritasverband 
Berlin
Freitag, 25. November 2022
Deutscher Gewerkschaftsbund
Berlin
Donnerstag, 24. November 2022
Bundesverband der Sicherheitswirtschaft 
Berlin
Dienstag, 22. November 2022
Zentralrat der Konfissionsfreien
Berlin
Freitag, 18. November 2022
Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF)
Frankfurt am Main
Donnerstag, 17. November 2022
Feuerwehr Frankfurt
Frankfurt am Main
Donnerstag, 10. November 2022
Deutscher Gewerkschaftsbund Bundesvorstand
Berlin
Freitag, 4. November 2022
Liga Hessen
Bad Nauheim
Donnerstag, 3. November 2022
Frankfurt University of Applied Sciences
Frankfurt am Main
Donnerstag, 3. November 2022
Polizei Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 31. Oktober 2022
Deutsches Ledermuseum
Offenbach
Donnerstag, 27. Oktober 2022
Quartiersmanagement Bonames
Frankfurt am Main
Dienstag, 25. Oktober 2022
Quartiersmanagement Riederwald
Frankfurt am Main
Montag, 24. Oktober 2022
Betriebsrat Bindingbrauerei
Frankfurt am Main
Freitag, 21. Oktober 2022
Arbeitsrechtliche Kommsion Caritas
Berlin
Donnerstag, 20. Oktober 2022
Deutscher Naturschutzring (DNR)
Berlin
Donnerstag, 20. Oktober 2022
Kirchengewerkschaft Niedersachsen
Berlin
Mittwoch, 12. Oktober 2022
IHK Aachen
Berlin
Freitag, 7. Oktober 2022
Stabstelle Mieterschutz
Frankfurt am Main
Donnerstag, 29. September 2022
Netzwerk Chancen
Digital
Donnerstag, 22. September 2022
Sanofi-Aventis Deutschland
Berlin
Donnerstag, 15. September 2022
Familiennetzwerk im Stadtteil
Frankfurt am Main
Dienstag, 13. September 2022
Malteser Hilfsdienst Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 29. August 2022
Queer.de
Frankfurt am Main
Montag, 26. August 2002
Handwerkskammer Rhein-Main
Frankfurt am Main
Dienstag, 2. August 2022
Arbeitersamariterbund
Frankfurt am Main
Dienstag, 2. August 2022
TSG Fechenheim
Frankfurt am Main
Montag, 1. August 2022
GermanZero Lokalgruppe Frankfurt
Frankfurt am Main
Donnerstag, 28. Juli 2022
NABU Frankfurt
Frankfurt am Main
Dienstag, 26. Juli 2022
Vereinsring Frankfurt
Frankfurt am Main
Dienstag, 26. Juli 2022
Rhein-Main-Verkehrsverbund
Frankfurt am Main
Montag, 25. Juli 2022
Deutsche Bahn Recruiting
Frankfurt am Main
Montag, 25. Juli 2022
TG Bornheim
Frankfurt am Main
Montag, 25. Juli 2022
Digitale Helden
Frankfurt am Main
Donnerstag, 21. Juli 2022
Professur für Öffentliches Recht und Rechtstheorie, Uni Gießen
Gießen
Montag, 18. Juli 2022
Evangelische Akademie Frankfurt
Frankfurt am Main
Freitag, 15. Juli 2022
Verband der Verkehrsverbünde Hessen
Frankfurt am Main
Donnerstag, 14. Juli 2022
AIDS Hilfe Frankfurt
Frankfurt am Main
Dienstag, 12. Juli 2022
Sportkreis Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 11. Juli 2022
Würdezentrum Frankfurt
Frankfurt am Main
Donnerstag, 7. Juli 2022
Landesstudierendenrat Hessen
Berlin
Montag, 4. Juli 2022
Omas gegen Rechts
Berlin
Montag, 4. Juli 2022
Netzwerk Multikultureller Jurist*innen
Berlin
Donnerstag, 30. Juni 2022
Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt
Frankfurt am Main
Donnerstag, 30. Juni 2022
Betriebsräte FRAPORT
Frankfurt am Main
Dienstag, 28. Juni 2022
Diakonie Frankfurt und Offenbach
Frankfurt am Main
Montag, 27. Juni 2022
Bündnis der Bürgerinitiativen Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 27. Juni 2022
Professur für Soziale Ökologie und Transdisziplinarität, Uni Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 27. Juni 2022
Armenischer Frauenverein Frankfurt
Frankfurt am Main
Dienstag, 14. Juni 2022
Frankfurter Fischer- und Schifferzunft
Frankfurt am Main
Freitag, 10. Juni 2022
Aufsuchende Sozialarbeit am Flughafen
Frankfurt am Main
Donnerstag, 9. Juni 2022
Abá e.V. – Arbeitskreis für Menschenrechte
Frankfurt am Main
Donnerstag, 9. Juni 2022
Omas gegen Rechts
Frankfurt am Main
Dienstag, 31. Mai 2022
Leibnizinstitut für Gewässerökologie und Binnenschifferei
Berlin
Freitag, 27. Mai 2022
AWO Frankfurt
Frankfurt am Main
Mittwoch, 25. Mai 2022
Netzwerk Multikultureller Jurist*innen
Digital
Dienstag, 24. Mai 2022
Stitch by Stitch
Frankfurt am Main
Dienstag, 24. Mai 2022
Sanofi-Aventis Deutschland
Frankfurt am Main
Dienstag, 24. Mai 2022
Betriebsrat Sanofi-Aventis
Frankfurt am Main
Dienstag, 17. Mai 2022
Mercartor MCC
Digital
Donnerstag, 12. Mai 2022
Verband der Chemischen Industrie & Evonik
Berlin
Donnerstag, 5. Mai 2022
HFM Managementsgesellschaft für Hafen und Markt Frankfurt
Frankfurt am Main
Donnerstag, 5. Mai 2022
IG Bau Bundesjugendsekretariat
Frankfurt am Main
Dienstag, 3. Mai 2022
Studierendenwerk Frankfurt
Frankfurt am Main
Dienstag, 3. Mai 2022
ProFamilia Bundesverband
Frankfurt am Main
Montag, 2. Mai 2022
Aktionsbündnis Unmenschliche Autobahn
Frankfurt am Main
Donnerstag, 31. März 2022
Autobahn GmbH des Bundes
Frankfurt am Main
Donnerstag, 31. März 2022
FRAPORT
Frankfurt am Main
Donnerstag, 31. März 2022
Dezernat VII – Kultur und Wissenschaft Stadt Frankfurt
Frankfurt am Main
Dienstag, 29. März 2022
Stadtelelternbeirat Frankfurt
Frankfurt am Main
Dienstag, 29. März 2022
Lufthansa Cargo
Frankfurt am Main
Mittwoch, 23. März 2022
Fridays For Future 
Digital
Dienstag, 15. März 2022
Gesellschaft für Freiheitsrechte
Berlin
Dienstag, 8. März 2022
Türkische Gemeinde Hessen
Frankfurt am Main
Dienstag, 8. März 2022
DB Netze 
Frankfurt am Main
Dienstag, 8. März 2022
Koordinierungsrat der Muslime Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 7. März 2022
DMB Mieterschutzverein Hessen
Frankfurt am Main
Freitag, 4. März 2022
Beck Kunststoffverformungs GmbH
Frankfurt am Main
Dienstag, 1. März 2022
Ahmadiyya Gemeinde Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 28. Februar 2022
ZAN Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 28. Februar 2022
Jüdische Gemeinde Frankfurt
Frankfurt am Main
Freitag, 25. Februar 2022
Verdi Frankfurt
Frankfurt am Main
Donnerstag, 24. Februar 2022
Mainova Betriebsrat
Frankfurt am Main
Donnerstag, 24. Februar 2022
Mainova
Frankfurt am Main
Dienstag, 22. Februar 2022
Lieferando Betriebsrat
Frankfurt am Main
Dienstag, 22. Februar 2022
Quartiersmanagement Niederrad
Frankfurt am Main
Montag, 21. Februar 2022
Verbraucherzentrale Hessen
Frankfurt am Main
Dienstag, 15. Februar 2022
VCD & CO2 Abgabe e.V.
Digital
Dienstag, 8. Februar 2022
Zoologische Gesellschaft Frankfurt
Frankfurt am Main
Dienstag, 8. Februar 2022
Klinikverbund Hessen
Digital
Dienstag, 8. Februar 2022
Senckenberggesellschaft 
Frankfurt am Main
Montag, 7. Februar 2022
Diakonie Hessen
Frankfurt am Main
Freitag, 4. Februar 2022
Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik
Frankfurt am Main
Montag, 31. Januar 2022
DGB-Region-Frankfurt-Rhein-Main
Frankfurt am Main
Montag, 31. Januar 2022
IHK Frankfurt
Frankfurt am Main
Freitag, 21. Januar 2022
Kurdischer Kulturverein
Frankfurt am Main
Dienstag, 18. Januar 2022
Tarik Moschee
Frankfurt am Main
Dienstag, 18. Januar 2022
BI Ferhat Unvar
Hanau
Dienstag, 18. Januar 2022
Handelsverband Hessen
Frankfurt am Main
Montag, 17. Januar 2022
Bildungsstätte Anne Frank
Frankfurt am Main
Montag, 17. Januar 2022
Polizeipräsidium Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 17. Januar 2022
Flughafenfeuerwehr Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 17. Januar 2022
Landesapothekerkammer Hessen
Frankfurt am Main
Samstag, 15. Januar 2022
Digitale Helden
Frankfurt am Main
Freitag, 3. Dezember 2021
Zentralrat Afghanischer Hindus und Sikhs 
Digital
Donnerstag, 2. Dezember 2021
Stabstelle Fluglärmschutz
Frankfurt am Main
Donnerstag, 2. Dezember 2021
ABG Holding
Digital
Donnerstag, 2. Dezember 2021
DMB Mieterschutzverein Frankfurt
Digital
Dienstag, 30. November 2021
Cansativa GmbH
Frankfurt am Main
Montag, 29. November 2021
Armenischer Frauenverein Frankfurt
Frankfurt am Main
Freitag, 26. November 2021
House of Ressources
Frankfurt am Main
Freitag, 26. November 2021
StadtschülerInnenrat Frankfurt
Frankfurt am Main
Donnerstag, 25. November 2021
Pro Asyl
Digital
Montag, 22. November 2021
AStA Uni Frankfurt
Frankfurt am Main
Montag, 22. November 2021
Pro Asyl
Frankfurt am Main
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